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Attac, Cam­pact, Powers­hift und Cor­po­rate Europe Obser­va­tory haben das Infor­ma­ti­ons­pa­pier »Der große CETA-Schwindel« auf Deutsch her­aus­ge­bracht. Es zeigt: CETA bleibt ein Angriff auf Demo­kratie, Arbeit­neh­me­rIn­nen­rechte und die Umwelt.

Die Kritik am Han­dels­ab­kommen CETA zwi­schen der EU und Kanada reißt nicht ab. Eine Ana­lyse des Ver­trags­texts sowie einer Reihe von Zusatz­er­klä­rungen, die die Kritik am CETA aus­räumen und Unter­stüt­zung für die Rati­fi­zie­rung gewinnen sollten, zeigt, dass die Bedenken bezüg­lich des Abkom­mens wei­terhin gerecht­fer­tigt sind. Denn trotz der Ver­suche der kana­di­schen Regie­rung und der EU-Kom­mis­sion, CETA als pro­gres­sives, modernes Abkommen dar­zu­stellen, bleibt CETA das, was es von Anfang an war: Ein Angriff auf Demo­kratie, die Rechte von Arbei­ter­neh­me­rInnen und die Umwelt. Eine Rati­fi­zie­rung von CETA durch das Euro­pa­par­la­ment und die Par­la­mente der 28 EU-Mit­glied­staaten wäre ein schwer­wie­gender Fehler.

Hier die sechs »Schwindel«, die in dem Papier auf­fliegen:

Schwindel Nr. 1
CETA schützt die Rechte von Arbeit­neh­me­rInnen

Schwindel Nr. 2
CETA ist ein ein guter Deal für Umwelt und Klima

Schwindel Nr. 3
CETAs Inves­to­ren­rechte schützen staat­liche Regu­lie­rungen zum Schutz von Umwelt, Klima und Gesund­heit

Schwindel Nr. 4
CETA schützt öffent­liche Dienst­leis­tungen wie Gesund­heit und Wasser

Schwindel Nr. 5
CETA schafft einen unab­hän­gigen Gerichtshof für Investor-Staat-Klagen

Schwindel Nr. 6
CETA sichert Stan­dards zum Schutz von Mensch und Umwelt

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