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Freihandel als Einfallstor für die Agro-Gentechnik

»Die jüngsten Aus­sagen von Bundes­­land­wirt­­schafts­­minister Chris­tian Schmidt zeigen, wohin die Reise gehen soll. Der beim TTIP ver­zockte Schwarz­­wälder Schinken steht beispiel­haft für unsere euro­päi­schen Qua­li­täts- und Verbraucher­­schutz­­standards, die leich­t­fertig vermeint­­lichen Wirtschafts­­interessen geop­fert werden. Beson­ders dreist ist, wie der Minister ver­sucht, uns ein im Strich­code ver­stecktes Gen­food-Label als Entgegen­­kommen der US-Seite zu ver­kaufen.«

Eine Zusam­men­fas­sung der Kern­aus­sagen der Studie und die Studie zum Herunter­laden finden sich auf www.gruene-bundestag.de.

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Was steckt im EU-Kanada Freihandelsabkommen (CETA)?

Deut­sche Zusam­men­fas­sung von »Making Sense of CETA«

»CETA stellt Kon­zernen und Anwalts­firmen neue gefähr­liche Waffen zum Bekämpfen von Demo­kratie und öffent­li­cher Regu­lie­rung bereit. Das ist ein Skandal! Es ist daher gut, dass in Kanada und Europa der Wider­stand gegen das Abkommen immer lauter wird – und der Text vor­aus­sicht­lich nie in einem völ­ker­recht­lich bin­denden Ver­trag enden wird. CETA muss vorher von der demo­kratischen Öffent­lich­keit Europas, vom Bun­destag, von der Bun­des­re­gie­rung oder last but not least vom Euro­päi­schen Par­la­ment gestoppt werden!«

Peter Fuchs war als Autor an der Bro­schüre des Cana­dian Centre for Policy Alter­na­tives Making Sense of the CETA, An Ana­lysis of the Final Text of the Canada-Euro­pean Union Com­pre­hen­sive Eco­nomic and Trade Agree­ment, Edited by Scott Sin­clair, Stuart Trew and Hadrian Mer­tins-Kirk­wood, Ottawa, Sep­tember 2014. betei­ligt.

Die deutsch­pra­chige Zusam­men­fas­sung und auch das umfang­reiche Ori­ginal können auf der Web­seite von PowerS­hift her­un­ter­ge­laden werden.

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TTIP, CETA & CO: Die Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf Kultur und Medien

Die erste Auf­lage war schnell ver­griffen, eine zweite deut­lich erwei­terte Auf­lage ist für das Früh­jahr 2016 geplant. Um allen Inter­es­senten auch wei­terhin Zugang zu dem Buch zu ermög­li­chen, hat der Deut­sche Kul­turrat sich ent­schlossen, das Buch kos­tenlos zum Her­un­ter­laden anzu­bieten.

TTIP, CETA & CO: Die Aus­wir­kungen der Frei­han­dels­ab­kommen auf Kultur und Medien fasst die Bei­träge aus Politik & Kultur, der Zei­tung des Deut­schen Kul­tur­rates, der letzten 13 Jahre zusammen, in denen es um den Welt­handel, den Schutz für Kultur, kul­tu­relle Bil­dung und Medien, die der­zeit in Ver­hand­lung ste­henden Frei­han­dels­ab­kommen TTIP, CETA, TiSA und nicht zuletzt um die Wir­kung der UNESCO-Kon­ven­tion zum Schutz und zur För­de­rung der Viel­falt kul­tu­reller Aus­drucks­formen geht. Die Artikel zeigen die Ent­wick­lung der kultur­politischen Dis­kus­sion im letzten Jahr­zehnt. Ergän­zend sind die Stel­lung­nahmen des Deut­schen Kul­tur­rates zur inter­na­tio­nalen Han­dels­po­litik ver­sam­melt.

Im Anhang ist die UNESCO-Kon­ven­tion zum Schutz und zur För­de­rung der Viel­falt kul­tu­reller Aus­drucks­formen doku­men­tiert sowie die Frei­han­dels­ab­kommen TTIP, CETA & Co. kurz erläu­tert.

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Kommunen und Bundesländer in Würgegriff

Bun­des­länder und Kom­munen werden in ihrem poli­tischen Hand­lungsspielraum erheb­lich einge­schränkt, wenn die Han­dels- und Investi­tions­ab­kommen TTIP, CETA und TiSA in Kraft treten. Die gut zu lesende Studie des Handels­experten Thomas Fritz erklärt auf an­schau­liche Art und Weise, warum der Wider­stand gegen diese Frei­handels­abkommen auch auf kommu­naler Ebene wichtig ist.

Die Bro­schüre kann direkt bei campact.de ange­fordert oder als PDF her­unter­geladen werden. Für die schnelle Infor­ma­tion gibt es auch eine prak­ti­sche Zusam­men­fas­sung.