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CETA – Lesen und verstehen

CETA – Lesen und verstehen

Das Euro­päi­sche Par­la­ment wird vor­aus­sicht­lich im Februar über CETA abstimmen. Im Falle einer Zustim­mung müssten danach alle EU-Staaten das Abkommen rati­fi­zieren.

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Weiter Druck machen! Jede Stimme zählt!

Weiter Druck machen! Jede Stimme zählt!

Für ein voll­stän­diges Inkraft­treten müssen auch die Par­la­mente aller 28 EU-Mit­glieds­staaten CETA zu­stimmen. Lehnt ein Land CETA ab, ist die Rati­fi­zie­rung von CETA geschei­tert.

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Do the CETA-Check!

Do the CETA-Check!

Wir appel­lieren an die Euro­pa­ab­ge­ord­neten Mitte Februar im Euro­päi­schen Par­la­ment gegen CETA zu stimmen.

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Der große CETA-Schwindel

Der große CETA-Schwindel

Attac, Cam­pact, Powers­hift und Cor­po­rate Europe Obser­va­tory haben das Infor­ma­ti­ons­pa­pier »Der große CETA-Schwindel« auf Deutsch her­aus­ge­bracht. Es zeigt: CETA bleibt ein Angriff auf Demo­kratie, Arbeit­neh­me­rIn­nen­rechte und die Umwelt. Die Kritik am... mehr lesen
Widerstand kostet Zeit – und Geld!

Widerstand kostet Zeit – und Geld!

Die soli­da­ri­sche Welt, so wie wir sie uns vor­stellen und – soweit es in unserer Macht steht – tag­täg­lich erschaffen, gestalten wir gemeinsam. Und jede·r trägt das Ihre, das Seine dazu bei: Zeit, Wissen, Kom­mu­ni­ka­tion, Ermu­ti­gung, Hand­werk­li­ches, Gast­freund­schaft … oder eben Geld …

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Unsere Stimmen gegen CETA

Unsere Stimmen gegen CETA

Euer CETA bringt Pro­fite für
die Rei­chen dieser Welt.
Auf uns’rem Rücken holen sie sich
noch mehr Macht und Geld.
Die Demo­kratie,
demon­tieren sie.
Kommt, stimmt mit ein!

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Do you hear the people sing?

Do you hear the people sing?

Wer hat Flashmobs als Pro­test­form erfunden? Die Bel­gier? Wir wissen es nicht genau. Aber mit ihren gesun­genen Flashmobs sind die bel­gi­schen TTIP-Geger·innen berühmt geworden. Auf der Mani­fes­ta­tion gegen CETA am 20. Sep­tember in Brüssel soll viel­tau­send­stimmig das Lied der Angry Men aus Les Misè­rable erklingen. Außerdem hält sich hart­nä­ckig das Gerücht …

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Mit dem Bus zu 7+1 Demo gegen CETA

Mit dem Bus zu 7+1 Demo gegen CETA

Für die Brüssel-Demo am 20. Sep­tember heißt es: Ärmel hoch­krem­peln und selber einen Bus orga­ni­sieren, Mit­fahr­ge­le­gen­heiten anbieten oder Fahr­ge­mein­schaften bilden. Für die 7 Demons­tra­tionen am 17. Sep­tember gibt es ein kom­for­ta­bles System für die Demo-Anreise per Bus.

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Bielefeld—Hamm—Brüssel

Bielefeld—Hamm—Brüssel

Gren­zen­loser Wider­stand – nicht nur für enga­gierte CETA-Gegner/innen: Das Bie­le­felder Bündnis gegen CETA, TTIP und TiSA bietet auch einen Bus zur Demo gegen CETA am 20. Sep­tember in Brüssel an.

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Widerstand ohne Grenzen – das ist Brüssel!

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©  Photograph Detlev Müller  |  Minden/W.  |  Kontakt ...

Am 17. September 2016 sind in 7 deutschen Städten 320.000 Menschen gegen CETA, das Freibeuter-Trojanerabkommen zwischen der EU und Kanada auf die Straße gegangen. Allein in Köln waren es mit 55.000 fast doppelt so viele, wie die Veranstalter erwartet hatten.

Unter dem Motto 7 + 1 Demo – Widerstand ohne Grenzen haben wir im Vorfeld und auf der Kölner Demo für die Teilnahme an der 3 Tage später stattfindenden Demonstration in Brüssel geworben. Am 20. September konnten wir dann als kleine aber hoch motivierte Delegation unseren Protest nach Brüssel tragen.

Hier sind ein paar Eindrücke von dieser ganz besonderen, jungen und internationalen »Manifestation« , auf deren Höhepunkt 15.000 Stimmen das »Lied von den zornigen Menschen« aus Les Misérables gesungen haben.

Auf dieser Reise ist uns allen klar geworden: Nicht wie der Hashtag #TeamJunckerEU oben an der Stirnseite des Kommissionsgebäudes, sondern wie es auf dem Bühnenbanner stand: »Somos indígenas!« – Wir sind die Eingeborenen! Wir sind Europa!! Und auch das sollten Monsiuer Juncker und die EU-Kommission wissen: »Todos Somos Indignádos« – Wir alle sind sehr wütend!


 
 
 
 



CETA aus kanadischer Sicht

Angriff auf Umwelt, Sozialstaat und Demokratie

CETA und TTIP

Konzern-Klagerechteerklärt in 90 Minuten

ceta-ttip

Stimmen aus der Wirtschaft

Hintergrundinformationen zu CETA, TTIP & Co.

N E U

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Der stille TTIP & CETA Angriff auf öffentliche Dienstleistungen

Die geplanten Handelsabkommen mit Kanada und den USA könnten den Zugang zu Basis-Dienstleistungen wie Wasser und Gesundheit gefährden. Ganz im Sinne mächtiger Unter­nehmens­lobbies verfolgt die EU-Kommission in den Verhand­lungen eine aggressive Markt­öffnungs­agenda im öffent­lichen Sektor.

Die vorliegende Studie von corporateeurope.org bringt ein wenig Licht in die geheimen Absprachen zwischen großen Wirtschafts­verbänden und den EU-Verhand­lerInnen für inter­nationale Handels- und Investitions­abkommen. Sie zeigt die aggressiven Strategien der Dienst­leistungs­konzerne im Hinblick auf TTIP und CETA und die Versuche, eine weit­gehende Markt­öffnung in Bereichen wie Gesundheit, Kultur, Post­dienste und Wasser­wirtschaft durch­zu­setzen.

N E U

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TTIP-Studie: Ein gefährliches regulatorisches Duett

Regulatorische Zusammenarbeit ermöglicht Konzernen den Angriff auf Demokratie und Gemeinwohl

Die sogenannte regulatorische Zusammenarbeit im Rahmen des geplanten US-EU-Handelsabkommen TTIP soll Gesetze auf beiden Seiten des Atlantiks miteinander in Übereinstimmung bringen. Dies hat Kritik hervorgerufen, derzufolge das Abkommen Angriffe auf Umweltschutz, Arbeitsschutz und Gesetze zum Schutz der Gesundheit und Nahrungsmittelsicherheit führen wird, um nur einige bedrohte Bereiche zu nennen.

Die gemeinsame neue Studie von LobbyControll und Corporate Europe Observatory (CEO) zeigt, dass Verfahren der regulatorischen Zusammenarbeit bereits in der Vergangenheit genutzt wurden, um Rechtsetzung im öffentlichen Interesse zu verzögern, zu verwässern und ganz zu verhindern. Damit bestätigt die Studie die Einwände der TTIP-Kritiker.

N E U

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Verkaufte Demokratie

Wie die CETA-Regeln zum Schutz von Investoren das Algemeinwohl in Kanada und der EU bedrohen

Das EU-Kanada-Abkommen CETA könnte eine regelrechte Klagewelle gegen Kanada, die EU und ihre Mitgliedstaaten lostreten – auch durch in Kanada ansässige Tochter­gesell­schaf­ten von US-Konzernen. Das ist das Ergebnis einer Studie zu den Investoren­rechten im CETA von Corporate Europe Observatory und 14 weiteren Umwelt­organi­sationen, Bürger­initiativen und Gewerk­schaften auf beiden Seiten des Atlantiks.

Die wichtigsten Ergebnisse der Studie sind auf corporateeurope.org zusammengefasst. Die Studie kann dort in deutsch, englisch und französisch heruntergeladen werden.

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